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Gemeinderat

Themen mit Bezug zum Durmersheimer Gemeinderat

Antrag zur Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilität in Durmersheim

Antrag zur Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilität in Durmersheim

Die BuG-Fraktion hat im März 2023 einen Antrag zur Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilität in Durmersheim gestellt. Dieser Antrag steht für die Gemeinderatssitzung am 14. Juni 2023 als TOP 8 zur Beschlussfassung an. Die Verwaltung schlägt dabei vor “[…] den Antrag zur Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilität in Durmersheim im  Arbeitskreis Rad weiter zu bearbeiten. Die Verwaltung wird zeitnah zu einer Sitzung des Arbeitskreis Rad einladen.” Dieser Vorschlag der Verwaltung ist unserer Meinung nach zu schwach und zu unverbindlich. Wir betrachten die von uns vorgeschlagenen Maßnahmen als ausreichend konkret um auf dieser Basis tätig zu werden… Weiterlesen »Antrag zur Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilität in Durmersheim

Aus der Fraktion: Bauantrag des Anglerkreis Neuwiesen

In der vergangenen Gemeinderatsitzung stellte der Anglerkreis Neuwiesen e.V. ein naturschutzfachliches Konzept mit integrierten pädagogischen Maßnahmen für die Bevölkerung vor. Dies sorgte für eine spannende Diskussion. Das Vorhaben soll durch Schaffung von Baurecht im Außenbereich in unmittelbarer Nähe zum Natura 2000 FFH Gebiet realisiert werden. Es sollen eine Informationshütte, Außentoiletten, ein Aufenthaltsbereich sowie Lagerschuppen für Gerätschaften entstehen. Das präsentierte Konzept ist sehr sorgfältig durchdacht und mit einem hohen Maß an Engagement seitens der Vereinsführung erstellt worden. Wir unterstützen dieses Engagement einstimmig, allerdings kritisieren wir, dass für ein Naturschutzprojekt eine Bebauung im Außenbereich notwendig sei.  Eine Zustimmung zu einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan… Weiterlesen »Aus der Fraktion: Bauantrag des Anglerkreis Neuwiesen

Aus der Fraktion: Landschaftsschutzgebiete – Wozu?

Bei der Gemeinderatssitzung am 24.02. 2021 kam es zu teilweise hitzigen Diskussionen und zu Vorwürfen einiger Zuschauer, als es um die Zulässigkeit von unrechtmäßig erbauten Zäunen und Freizeitanlagen im Landschaftsschutzgebiet ging. Die dabei erhobenen Vorwürfe veranlassen uns zu diesem Beitrag. Außerdem soll nochmals deutlich klargestellt werden, dass weder der Gemeinderat noch die Gemeindeverwaltung dazu befugt ist, bestehendes Recht umzudeuten oder seine Beugung zu dulden. Vielmehr ist gerade auch die Gemeindeverwaltung dazu verpflichtet, die Missachtung von Gesetzen und Vorschriften zu unterbinden. Schutzziel und Schutzzweck Ziel der Landschaftsschutzgebiete ist der Schutz von Landschaften sowohl unter naturwissenschaftlich-ökologischen als auch kulturell-sozialen Gesichtspunkten. Dabei soll… Weiterlesen »Aus der Fraktion: Landschaftsschutzgebiete – Wozu?

Unterführung (Symbolbild)

Bahnunterführung Triftstraße

Die bisher verabschiedeten Planungen zur Bahnunterführung Triftstraße sind bei der DB auf Kritik gestoßen.  Sie fordert eine Durchfahrthöhe von 4,50 m, anstelle der aktuell vorgesehenen 3,75 m. Um diese auf der bestehenden Planung zu erreichen würden u. a. Gefälle und Steigungen von 8% notwendig, abgesehen von weiteren Nachteilen bei der Verkehrsführung und Anbindung. Die BuG hat bereits im Jahre 2006 eine Planung vorgelegt, welche eine verschwenkte Unterführung zum Vorschlag hatte, mit einer Durchfahrthöhe von 4,50 m.  Das ließe sich auch heute noch machen,  obwohl sich die baulichen Gegebenheiten durch die neue Mensa mittlerweile verändert haben. Auch eine Lösung in Verbindung mit dem Neubau der Hardtsporthalle… Weiterlesen »Bahnunterführung Triftstraße

Wir stellen vor: die BuG-Fraktion

Am Mittwoch, dem 24. Juli 2019, konstituierte sich der neue Gemeinderat der Wahlperiode 2019-2024. Die Wählervereinigung Bürgerliste und Grüne Durmersheim (BuG) stellt dabei erstmals mit sieben Mandaten die stärkste Fraktion im Durmersheimer Gemeinderat. Ralf Pinkinelli geht in seine zweite Amtszeit als Gemeinderat. Er setzt damit sein kommunalpolitisches Engagement fort, das mit der Kommunalwahl 2014 begann. Er ist 1. Stellvertreter des Bürgermeisters und für die BuG im Kulturausschuss. Als Vertreter im Wahlkreis 5 für Bündnis90/Grüne ist Ralf außerdem in den Kreistag Rastatt eingezogen und dort im Jugendhilfeausschuss aktiv. Rolf Enderle ist unser erfahrenster Gemeinderat und geht bereits in seine fünfte Wahlperiode. … Weiterlesen »Wir stellen vor: die BuG-Fraktion

Veränderungssperre für Bahnhof Durmersheim

Veränderungssperre für Bahnhof

Liebe Bürgerinnen und Bürger, die Fraktionen der SPD und FWG haben bereits im Gemeindeanzeiger vom 5. Juli 2019 ihre Stellungnahmen zu den Planungen des Bahnhofumbaus abgegeben. Da wir dort namentlich genannt werden, möchten wir natürlich auch einen Einblick geben, wie es zu unserer Meinungsfindung und letztlich ablehnenden Haltung gekommen ist. Historie der Vermarktung und erster Entwurf für den Umbau Anfang der 2000er Jahre hat die Gemeinde Durmersheim den Bahnhof für von der Deutschen Bahn gekauft. In Ermangelung eigener, umsetzbarer Pläne, hat die Verwaltung in den vergangenen Jahren mehrere erfolglose Versuche unternommen, das Bahnhofsgebäude zu vermarkten und dabei keinen potenziellen Käufer… Weiterlesen »Veränderungssperre für Bahnhof

Baustelle Bahnhof Durmersheim

Bauantrag Bahnhof – 1. Nachtrag

In der vergangenen Gemeinderatssitzung vom 5. Juni 2019  stand der „Bauantrag Bahnhof – 1. Nachtrag“ auf der Tagesordnung. Ein Bauträger beantragte eine andere Nutzung als die ursprünglich vorgesehene und auch genehmigte. Anstelle eines Friseur- und Barbiershops sowie einer Whisky-Zigarren-Lounge sollte nun das vorgesehene Wettbüro deutlich vergrößert und mit einem Raucherbereich sowie einem Imbiss ergänzt werden. Dazu wurden größere Veränderungen bei der Raumplanung vorgelegt. Des Weiteren wurden an Hand des Planes acht Spielautomaten, statt bisher vier, identifiziert. Die Verwaltung schlug vor das Einvernehmen zu erteilen. BuG vertritt anderen Standpunkt Die BuG-Fraktion sah das jedoch anders und es entwickelte sich eine ausführliche… Weiterlesen »Bauantrag Bahnhof – 1. Nachtrag

die BuG sagt Danke!

Danke

Liebe Wählerinnen und Wähler, liebe Bürgerinnen und Bürger in Durmersheim, der sogenannte „Super-Wahlsonntag“ ist vorbei, wir haben die Europa- und Kommunalwahlen geschafft. In Durmersheim wurden der Gemeinderat sowie der Ortschaftsrat Würmersheim neu gewählt. Sehr erfreulich ist dabei die gestiegene Wahlbeteiligung, welche mit knapp 56% weit über dem Wert von 2014 liegt. Danke für das Vertrauen Wir von der BuG, bedanken uns bei Ihnen für das Vertrauen, das Sie uns entgegengebracht haben. Für uns ist es das historisch beste Ergebnis, seit wir vor  35 Jahren an den Start gegangen sind. Dank ihres Votums sind wir zur stärksten Fraktion im Durmersheimer Gemeinderat… Weiterlesen »Danke