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Gemeinderat

Themen mit Bezug zum Durmersheimer Gemeinderat

Bericht aus dem Gemeinderat vom 21.05.2025

So lief die Gemeinderatssitzung am 21.05.2025 aus unserer Sicht: Beim TOP Beteiligung am Projekt „Wohnflächenbonus BW“ ging es um die Teilnahme der Gemeinde an einem Zuschussprogramm des Landes Baden-Württemberg, das den Umzug von größeren in kleinere Wohnungen fördern soll. Damit soll bisher nicht genutzter Wohnraum verfügbar gemacht werden. Wir halten dieses Programm als ergänzende und auch symbolische Maßnahme für sinnvoll und stimmten deshalb zu. Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zur Errichtung eines Jugendbeirats wurde von der Antragstellerin selbst in der Sitzung revidiert, und es wurde eher dem Vorschlag der Verwaltung gefolgt, zunächst unter Federführung des Jugendhauses ein für alle… Weiterlesen »Bericht aus dem Gemeinderat vom 21.05.2025

Bericht aus dem Gemeinderat vom 07.05.2025

So lief die Gemeinderatssitzung am 07.05.2025 aus unserer Sicht: Leider keine Verbesserung der Mobilität für Radfahrer und Fußgänger Die BuG hatte einen Antrag eingereicht,  alle Umlaufsperren und Poller auf für den Fahrradverkehr zugelassenen Verkehrswegen im Gemeindegebiet zu entfernen und auch keine neuen mehr zu errichten. Es gibt nämlich keinerlei zwingende Vorschriften für eine Aufstellung von Umlaufsperren und Pollern. Vielmehr verhindern diese eine barrierefreie Nutzung der Radwege. Besonders Radfahrer mit Anhängern, Radfahrer mit Gepäck, Handbikefahrer, aber auch Rollstuhlfahrer werden behindert oder können die Barrieren überhaupt nicht passieren. Umlaufsperren und Poller führen zu einer Verengung der Fahrbahn, erschweren somit die Durchfahrt der… Weiterlesen »Bericht aus dem Gemeinderat vom 07.05.2025

BuG kann dem Haushalt 2025 nicht zustimmen

So lief die Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2025 der Gemeinde Durmersheim aus unserer Sicht: Die Verwaltung hat in dem vorgelegten Haushaltsplanentwurf selbst darauf hingewiesen, dass Die anderen Fraktionen scheint das aber nicht weiter zu beeindruckt zu haben. In den Haushaltsreden von deren Fraktionsvorsitzenden mussten wir uns vielmehr Kritik dafür anhören, dass wir als einzige Fraktion eine Vielzahl von konkreten Maßnahmen zur Verbesserung der Haushaltslage vorgeschlagen hatten, die allerdings meist vom Gremium abgelehnt wurden. Es wurden sogar Narrative aus der sozialdemokratischen Klamottenkiste bemüht, indem uns vorgeworfen wurde, einerseits als „Sparkommissare“ aufzutreten (was wir durchaus als Kompliment annehmen) und andererseits gegen eine Erhöhung… Weiterlesen »BuG kann dem Haushalt 2025 nicht zustimmen

Bericht aus dem Gemeinderat vom 08. und 09.04.2025

So liefen die Gemeinderatssitzungen am 08.04. und 09.04.2025 aus unserer Sicht: Am 08.04. stimmten wir beim TOP Freibad Durmersheim für den Kompromissvorschlag der Verwaltung, in dem sich Anregungen von uns aus der letzten Gemeinderatssitzung wiederfanden: Die nur für Durmersheimer verfügbaren Jahreskarten für Familien und Rentner bleiben weiterhin vergleichsweise günstig. Die deutliche Erhöhung der Jahreskarten für Erwachsene und Jugendliche ist vor allem für auswärtige Badegäste relevant: Damit leisten auch die Umlandgemeinden einen Beitrag zur Finanzierung des Defizits unseres schönen Bades. Beim TOP Bebauungsplan „Östliche Werderstraße“ ging es um die Bebauung von zwei Grundstücken in deren rückwärtigem Teil. Hierzu hatte der Gemeinderat… Weiterlesen »Bericht aus dem Gemeinderat vom 08. und 09.04.2025

Bericht aus dem Gemeinderat vom 26.03.2025

So lief die Gemeinderatssitzung am 26.03.2025 aus unserer Sicht: Beim TOP Bebauungsplan „Wohnen am Raiffeisenplatz“ stellten Bauherr und Planer den aktuellen Sachstand vor. Auf unsere Nachfrage wurde versichert, dass der bestehende Baumbestand während der Bauphase geschützt und erhalten werden wird und dass die vorgesehenen Neupflanzungen auch tatsächlich vorgenommen werden.  Zudem wurde versichert, dass das tatsächliche Erscheinungsbild der beiden Gebäudekomplexe dem in den Planzeichnungen gezeigten entsprechen wird. Unter allem soll auch „bezahlbarer Wohnraum“ (Mietwohnungen) geschaffen werden. Die in Aussicht gestellten Mietpreise von 15 €/qm oder mehr sind allerdings nicht gerade das, was wir als bezahlbaren Wohnraum ansehen. Hier werden wir in… Weiterlesen »Bericht aus dem Gemeinderat vom 26.03.2025

Bericht aus dem Gemeinderat vom 12.03.2025

So lief die Gemeinderatssitzung am 12.03.2025 aus unserer Sicht: Endlich konnte die Wahl des Ortsvorstehers Würmersheim und der Stellvertretung erfolgreich abgeschlossen werden.  Wir gratulieren Helmut Schorpp und Walter Stürmlinger zu ihrer Wahl und   sind froh darüber, dass dieses Thema endlich vom Tisch ist. Beim Tagesordnungspunkt Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplans 2025 der Gemeinde Durmersheim und des Wirtschaftsplans 2025 des Eigenbetriebs Wasserversorgungsbetrieb Durmersheim skizzierte Bürgermeister Klaus Eckert die aktuelle finanzielle Situation unserer Gemeinde: Diese ist inzwischen dramatisch schlecht und wird sich angesichts der laufenden und künftigen Investitionen (z.B. Feuerwehrgerätehaus) weiter verschlechtern. Die Gemeinde Durmersheim (wie andere Gemeinden auch) muss ab diesem… Weiterlesen »Bericht aus dem Gemeinderat vom 12.03.2025

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 12.02.2025

Bei der Gemeinderatssitzung am 12.02.2025 haben wir an die Verwaltung eine Anfrage betreffend die Sicherung der Versickerungsmulde des MSC Comet gestellt. Diese befindet sich zwischen dem Motoballplatz und dem Beachvolleyballfeld. Die Mulde ist normalerweise leer, kann aber nach Starkregenereignissen auch voll sein. Bürgerinnen und Bürger haben uns darauf aufmerksam gemacht, dass dies besonders für Kinder gefährlich sein könnte. Nach Auskunft der Verwaltung beinhaltet die wasserrechtliche Erlaubnis des Landratsamts an den MSC Comet für die Versickerung von Niederschlagswasser aus dem Bereich des Spielfelds jedoch keine rechtliche Norm und Verpflichtung, dass die Versickerungsmulde eingezäunt werden muss. Die Vorgabe eines Zauns o. ä.… Weiterlesen »Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 12.02.2025

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 27.11.2024

So lief die Gemeinderatssitzung am 27.11.2024 aus unserer Sicht: Beim TOP Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer wurden die Themen Grundsteuer und Gewerbsteuer gesondert diskutiert. Beim TOP Grundsteuer bedankte sich der 1. Vorsitzende der BuG Robert Kassel bei der Verwaltung  für die gute und professionelle Vorbereitung des Themas und erklärte, dass die BuG dem Vorschlag der Verwaltung zustimmen werde. Er wies darauf hin, dass die Verwaltung einen politischen Beschluss der grün-schwarzen Landesregierung umzusetzen hat und die Spielregeln zur Ermittlung der Grundsteuer nicht beeinflussen konnte. Beschwerden sollten deshalb nicht an die Verwaltung  gerichtet werden, sondern an die zuständigen Landtagsabgeordneten… Weiterlesen »Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 27.11.2024

Bericht aus dem Gemeinderat vom 09.10.2024

Am vergangenen Mittwoch war Gemeinderatssitzung. So hat sich die BuG bei den einzelnen Tagesordnungspunkten positioniert: Die BuG stimmte dem Bedarfs- und Entwicklungsplan der Feuerwehr Durmersheim zu. Wir freuen uns, dass unser Feuerwehrkommandant Marc Niewerth auf unsere entsprechende Anfrage bestätigen konnte, dass die Feuerwehren in der Region bei Beschaffungsmaßnahmen koordiniert vorgehen und somit bessere Einkaufspreise erzielen können. Die BuG stimmte ebenfalls dem Vorschlag der Verwaltung zu, auf Basis der in der Sitzung vorgestellten Ergebnisse des IHK-Innenstadtchecks zur Förderung des Einzelhandles in Durmersheim einen konkreten Maßnahmenplan zu erarbeiten. Erfreulicher war, dass Einkaufen in Durmersheim von den Befragten durchaus positiv gesehen wird, und… Weiterlesen »Bericht aus dem Gemeinderat vom 09.10.2024

BuG tritt bei der Kommunalwahl mit einer kompletten Liste an

  Die BuG hat bei ihrer Nominierungsversammlung für die bevorstehende Kommunalwahl 22 Kandidatinnen und Kandidaten bestimmt und geht damit mit einer kompletten Liste ins Rennen. Die Reihenfolge der Kandidatinnen und Kandidaten auf der BuG-Liste sieht wie folgt aus: Rolf Enderle, Angelika Harsch, Matthias Maier, Uschi Schmitt, Robert Kassel, Nina Beyer, Simon Enderle, Sabine Schulz, Jörg Schröder, Susanne Schröder, Dr. Patrik Buchmüller, Patricia Krätzschmar, Thomas Zipfel, Dr. Christa Schulz, Dr. Korbinian Deck, Angela Burghardt, Thomas Knappich, Dr. Eva Deck, Stefan Flaig, Franziska Allgaier, Christian Schulz, Marie-Luise Metzger.   „Ich freue mich, dass auf der Liste jeweils 11 Frauen und Männer vertreten… Weiterlesen »BuG tritt bei der Kommunalwahl mit einer kompletten Liste an