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Gemeinderat

Themen mit Bezug zum Durmersheimer Gemeinderat

Bericht aus dem Gemeinderat vom 09.10.2024

Am vergangenen Mittwoch war Gemeinderatssitzung. So hat sich die BuG bei den einzelnen Tagesordnungspunkten positioniert: Die BuG stimmte dem Bedarfs- und Entwicklungsplan der Feuerwehr Durmersheim zu. Wir freuen uns, dass unser Feuerwehrkommandant Marc Niewerth auf unsere entsprechende Anfrage bestätigen konnte, dass die Feuerwehren in der Region bei Beschaffungsmaßnahmen koordiniert vorgehen und somit bessere Einkaufspreise erzielen können. Die BuG stimmte ebenfalls dem Vorschlag der Verwaltung zu, auf Basis der in der Sitzung vorgestellten Ergebnisse des IHK-Innenstadtchecks zur Förderung des Einzelhandles in Durmersheim einen konkreten Maßnahmenplan zu erarbeiten. Erfreulicher war, dass Einkaufen in Durmersheim von den Befragten durchaus positiv gesehen wird, und… Weiterlesen »Bericht aus dem Gemeinderat vom 09.10.2024

BuG tritt bei der Kommunalwahl mit einer kompletten Liste an

  Die BuG hat bei ihrer Nominierungsversammlung für die bevorstehende Kommunalwahl 22 Kandidatinnen und Kandidaten bestimmt und geht damit mit einer kompletten Liste ins Rennen. Die Reihenfolge der Kandidatinnen und Kandidaten auf der BuG-Liste sieht wie folgt aus: Rolf Enderle, Angelika Harsch, Matthias Maier, Uschi Schmitt, Robert Kassel, Nina Beyer, Simon Enderle, Sabine Schulz, Jörg Schröder, Susanne Schröder, Dr. Patrik Buchmüller, Patricia Krätzschmar, Thomas Zipfel, Dr. Christa Schulz, Dr. Korbinian Deck, Angela Burghardt, Thomas Knappich, Dr. Eva Deck, Stefan Flaig, Franziska Allgaier, Christian Schulz, Marie-Luise Metzger.   „Ich freue mich, dass auf der Liste jeweils 11 Frauen und Männer vertreten… Weiterlesen »BuG tritt bei der Kommunalwahl mit einer kompletten Liste an

Antrag zur Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilität in Durmersheim

Antrag zur Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilität in Durmersheim

Die BuG-Fraktion hat im März 2023 einen Antrag zur Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilität in Durmersheim gestellt. Dieser Antrag steht für die Gemeinderatssitzung am 14. Juni 2023 als TOP 8 zur Beschlussfassung an. Die Verwaltung schlägt dabei vor „[…] den Antrag zur Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilität in Durmersheim im  Arbeitskreis Rad weiter zu bearbeiten. Die Verwaltung wird zeitnah zu einer Sitzung des Arbeitskreis Rad einladen.“ Dieser Vorschlag der Verwaltung ist unserer Meinung nach zu schwach und zu unverbindlich. Wir betrachten die von uns vorgeschlagenen Maßnahmen als ausreichend konkret um auf dieser Basis tätig zu werden… Weiterlesen »Antrag zur Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilität in Durmersheim

Aus der Fraktion: Bauantrag des Anglerkreis Neuwiesen

In der vergangenen Gemeinderatsitzung stellte der Anglerkreis Neuwiesen e.V. ein naturschutzfachliches Konzept mit integrierten pädagogischen Maßnahmen für die Bevölkerung vor. Dies sorgte für eine spannende Diskussion. Das Vorhaben soll durch Schaffung von Baurecht im Außenbereich in unmittelbarer Nähe zum Natura 2000 FFH Gebiet realisiert werden. Es sollen eine Informationshütte, Außentoiletten, ein Aufenthaltsbereich sowie Lagerschuppen für Gerätschaften entstehen. Das präsentierte Konzept ist sehr sorgfältig durchdacht und mit einem hohen Maß an Engagement seitens der Vereinsführung erstellt worden. Wir unterstützen dieses Engagement einstimmig, allerdings kritisieren wir, dass für ein Naturschutzprojekt eine Bebauung im Außenbereich notwendig sei.  Eine Zustimmung zu einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan… Weiterlesen »Aus der Fraktion: Bauantrag des Anglerkreis Neuwiesen

Aus der Fraktion: Landschaftsschutzgebiete – Wozu?

Bei der Gemeinderatssitzung am 24.02. 2021 kam es zu teilweise hitzigen Diskussionen und zu Vorwürfen einiger Zuschauer, als es um die Zulässigkeit von unrechtmäßig erbauten Zäunen und Freizeitanlagen im Landschaftsschutzgebiet ging. Die dabei erhobenen Vorwürfe veranlassen uns zu diesem Beitrag. Außerdem soll nochmals deutlich klargestellt werden, dass weder der Gemeinderat noch die Gemeindeverwaltung dazu befugt ist, bestehendes Recht umzudeuten oder seine Beugung zu dulden. Vielmehr ist gerade auch die Gemeindeverwaltung dazu verpflichtet, die Missachtung von Gesetzen und Vorschriften zu unterbinden. Schutzziel und Schutzzweck Ziel der Landschaftsschutzgebiete ist der Schutz von Landschaften sowohl unter naturwissenschaftlich-ökologischen als auch kulturell-sozialen Gesichtspunkten. Dabei soll… Weiterlesen »Aus der Fraktion: Landschaftsschutzgebiete – Wozu?

Unterführung (Symbolbild)

Bahnunterführung Triftstraße

Die bisher verabschiedeten Planungen zur Bahnunterführung Triftstraße sind bei der DB auf Kritik gestoßen.  Sie fordert eine Durchfahrthöhe von 4,50 m, anstelle der aktuell vorgesehenen 3,75 m. Um diese auf der bestehenden Planung zu erreichen würden u. a. Gefälle und Steigungen von 8% notwendig, abgesehen von weiteren Nachteilen bei der Verkehrsführung und Anbindung. Die BuG hat bereits im Jahre 2006 eine Planung vorgelegt, welche eine verschwenkte Unterführung zum Vorschlag hatte, mit einer Durchfahrthöhe von 4,50 m.  Das ließe sich auch heute noch machen,  obwohl sich die baulichen Gegebenheiten durch die neue Mensa mittlerweile verändert haben. Auch eine Lösung in Verbindung mit dem Neubau der Hardtsporthalle… Weiterlesen »Bahnunterführung Triftstraße

Rolf Enderle wird für 20 Jahre im Gemeinderat geehrt

Ehrung für Rolf Enderle

Seit 1999 ist Rolf Enderle ununterbrochen für die BuG im Gemeinderat und vertritt dort die Interessen der Durmersheimer Bürgerinnen und Bürger. 

Wir stellen vor: die BuG-Fraktion

Am Mittwoch, dem 24. Juli 2019, konstituierte sich der neue Gemeinderat der Wahlperiode 2019-2024. Die Wählervereinigung Bürgerliste und Grüne Durmersheim (BuG) stellt dabei erstmals mit sieben Mandaten die stärkste Fraktion im Durmersheimer Gemeinderat. Ralf Pinkinelli geht in seine zweite Amtszeit als Gemeinderat. Er setzt damit sein kommunalpolitisches Engagement fort, das mit der Kommunalwahl 2014 begann. Er ist 1. Stellvertreter des Bürgermeisters und für die BuG im Kulturausschuss. Als Vertreter im Wahlkreis 5 für Bündnis90/Grüne ist Ralf außerdem in den Kreistag Rastatt eingezogen und dort im Jugendhilfeausschuss aktiv. Rolf Enderle ist unser erfahrenster Gemeinderat und geht bereits in seine fünfte Wahlperiode. … Weiterlesen »Wir stellen vor: die BuG-Fraktion

Veränderungssperre für Bahnhof Durmersheim

Veränderungssperre für Bahnhof

Liebe Bürgerinnen und Bürger, die Fraktionen der SPD und FWG haben bereits im Gemeindeanzeiger vom 5. Juli 2019 ihre Stellungnahmen zu den Planungen des Bahnhofumbaus abgegeben. Da wir dort namentlich genannt werden, möchten wir natürlich auch einen Einblick geben, wie es zu unserer Meinungsfindung und letztlich ablehnenden Haltung gekommen ist. Historie der Vermarktung und erster Entwurf für den Umbau Anfang der 2000er Jahre hat die Gemeinde Durmersheim den Bahnhof für von der Deutschen Bahn gekauft. In Ermangelung eigener, umsetzbarer Pläne, hat die Verwaltung in den vergangenen Jahren mehrere erfolglose Versuche unternommen, das Bahnhofsgebäude zu vermarkten und dabei keinen potenziellen Käufer… Weiterlesen »Veränderungssperre für Bahnhof